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Bundesministerium des Innern und für Heimat
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E-Mail: internetredaktion@bmi.bund.de


Presserechtlich verantwortlich:
Ernst Bürger

Realisierung
]init[ AG

Konzeption, Design, Frontend-Programmierung
]init[ AG

Betrieb
]init[ AG

Redaktion
Capgemini Invent, BMI

Rechtliche Hinweise

Die Inhalte der Internet-Seiten von www.bmi.bund.de sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen unseres Ministeriums erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.

Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

1. Inhalte anderweitiger Anbieter

Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat (Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das Bundesinnenministerium macht sich deshalb den Inhalt von Internet-Seiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.

2. Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Seiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Für das bereitgestellte Informationsangebot gilt folgende Haftungsbeschränkung: Das Bundesinnenministerium haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

3. Fehlermeldungen

Sollten auf dieser Internetpräsenz Links enthalten sein, die auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter verweisen, so bittet die Redaktion die Nutzer von www.bmi.bund.de darum, hierauf ggf. (gegebenenfalls) aufmerksam zu machen.

Ebenso wird um eine Nachricht über das Kontaktformular gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.

4. Datenschutz

Erfahren Sie mehr hierzu in der Datenschutzerklärung.

5. Urheberrecht

Das Copyright für Texte liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat.

Das Copyright für Bilder liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat oder durch die Bundesbildstelle des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.

Auf den BMI (Bundesministerium des Innern und für Heimat)-Webseiten zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen ohne vorherige Zustimmung des BMI (Bundesministerium des Innern und für Heimat) nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.

6. Nutzungsbedingungen für Bilder

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (nachfolgend BMI (Bundesministerium des Innern und für Heimat)) hat für die Bundesrepublik Deutschland alle Nutzungsrechte von den Urhebern der digitalen Bilder erworben, soweit nichts Gegenteiliges, z.B. (zum Beispiel) in den begleitenden Bildinformationen, angegeben ist.

Die Bildinformationen und die darin enthaltenen Nutzungs- und Verwendungsbeschränkungen sind zu beachten. Für die aus der Nichtbeachtung resultierenden Schäden haftet der Nutzer. Er hat das BMI (Bundesministerium des Innern und für Heimat) insoweit von Ansprüchen Dritter freizustellen.

Mit dem Quellennachweis "BMI (Bundesministerium des Innern und für Heimat)" ausgezeichnete Bilder können grundsätzlich kostenfrei heruntergeladen und im Rahmen der Berichterstattung für folgende Zwecke genutzt werden:

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Veröffentlichungen in Printmedien

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Online- und multimediale Veröffentlichungen

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Eine Entstellung des urheberrechtlichen geschützten Werks in Bild, Wort bzw. (beziehungsweise) jeglicher anderen Form, z.B. (zum Beispiel) durch Nachfotografieren, zeichnerische Verfälschung, Fotocomposing oder elektronische Hilfsmittel ist nicht zulässig. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Betextung.

Die Presse ist insbesondere zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex) verpflichtet. Die Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials umfasst nicht die Zusicherung, dass die abgebildeten Personen, die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken oder die Inhaber von Marken- und sonstigen Schutzrechten die Einwilligung zu einer öffentlichen Wiedergabe erteilt haben. Die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt dem Nutzer. Er hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein der Nutzer etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.

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Bei Verwendung des digitalen Bildes ist die Quelle "Bundesministerium des Innern und für Heimat" anzugeben. Dies gilt auch für elektronische Publikationen (z.B. (zum Beispiel) Webseiten). Von jeder Veröffentlichung im Druck ist dem BMI (Bundesministerium des Innern und für Heimat) ein Belegexemplar unaufgefordert und kostenfrei zuzusenden:

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